SPD Ortsverein Wiesau

Georg Wurzer erneuert Kritik an Haushaltsplan
„Es geht nicht darum, keine Investitionen zu tätigen, sondern um Investitionen mit Augenmaß – nach Leistungsfähigkeit und Notwendigkeit“, begründete Marktrat Georg Wurzer seine ablehnende Haltung bei der Verabschiedung des Haushalts des Marktes Wiesau. In einer Informationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins erläuterte Wurzer die Eckpunkte des Etats. Ursache für die äußerst angespannte Haushaltslage und eine Gesamtverschuldung, die bis Ende 2012 auf über sieben Millionen Euro steige, sei in erster Linie eine „überzogene Investitionspolitik“ in den zurückliegenden Jahren.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Georg Wurzer: „Die Haushaltsansätze bezüglich Investitionen wurden in den letzten Jahren immer wieder erheblich überschritten.“ Für den Straßenbau im Bereich Kirchplatz seien heuer 1,1 Millionen Euro vorgesehen. Wurzer weiter: „Alleine der Aufwand für Zins und Tilgung beläuft sich im Jahr 2012 auf 435 000 Euro. Diese Aufwendungen steigen in den kommenden Jahren kontinuierlich an.“
Auch künftig seien laut Finanzplan Kreditaufnahmen in beträchtlicher Höhe erforderlich. „Erste Auswirkungen dieser Finanzpolitik sind in der Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer zu erkennen“, so der SPD-Vorsitzende.
Wurzer begrüßte den Einbau einer Kinderkrippe im Kindergarten St. Josef. Laut Verwaltung lägen schon mehrere Anmeldungen vor. Von den Ausbaukosten von 213 000 Euro verblieben nach Abzug der Fördermittel rund 62 000 Euro bei der Gemeinde.

aus der Neue Tag, Text hd